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Hallo ,
 
im Dezember absolviert der Stadtrat aufgrund der Haushaltsberatungen jedes Jahr eine extralange Sitzung. Gestern kamen weitere große Themen auf der Tagesordnung dazu: der Grundsatzbeschluss zur Oper, der Umbau des Heinrich-Heine-Platzes und der Maßnahmenplan zur Klimaneutralität bis 2035. Infos dazu und zum Haushalt findet Ihr unten im Newsletter.

Das politische Jahr 2021 war ereignisreich und für uns GRÜNE erfolgreich – in Düsseldorf und darüber hinaus. Vom Start der neuen Kooperation mit der CDU im Düsseldorfer Stadtrat bis zum besten grünen Ergebnis bei einer Bundestagswahl und dem Start der Ampel-Bundesregierung in Berlin. Überlagert wurde die politische Arbeit 2021 wie das gesellschaftliche Leben insgesamt von der dritten und vierten Corona-Welle. Düsseldorf hat bei den Tests, der Kontaktnachverfolgung und insbesondere bei den Impfzentren eine sehr gute Infrastruktur aufgebaut. Unser Dank gilt erneut den Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, die in den vergangenen Monaten dies mit großem Einsatz ermöglicht haben. Unser Dank gilt auch den Mitarbeiter*innen der Fraktion, die uns ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen nicht nur bei der komplexen Vorbereitung der Haushaltssitzung unersetzlich wichtig waren, sondern uns im ganzen Jahr begleiten, unterstützen und motivieren.

Wir wünschen Euch eine gute und gesunde Zeit über die Weihnachtstage und den Jahreswechsel. Auf ein gutes neues Jahr!

Dein*e
Angela und Norbert

Düsseldorf, 17. Dezember 2021 

 
 
 
THEMEN
 

 
 

Klimaneutral bis 2035 - jetzt aber Tempo!

 
Vor zweieinhalb Jahren haben wir im Rat das Zieljahr für ein klimaneutrales Düsseldorf auf 2035 festgelegt. Damit wir das in nur noch 14 Jahren erreichen, müssen wir die Planung und Umsetzung der Maßnahmen beschleunigen. Dazu haben wir im Rat die Aufträge und Strukturen für alle vier Sektoren beauftragt (Verkehr, Industrie, private Haushalte und städtische Einrichtungen).
 
 
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Neue Weichenstellung bei der Abfallwirtschaft

 
Mit neuen Verträgen jetzt die Weichen für eine moderne Abfallwirtschaft stellen - für die nächsten 20 Jahre.
Abfälle einsammeln, sortieren, soweit möglich wiederverwenden/recyceln und den Rest verbrennen, das reicht nicht mehr. Die Abfallwirtschaft der Zukunft muss auch die Ziele Klimaneutralität, Zero Waste, Ressourcenschonung und Wiedergewinnung von Rohstoffen verfolgen und sich als beratende Instanz in der Stadt beteiligen.
 
 
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Opernhaus der Zukunft

 
Eine Sanierung des Opernhauses an der Heine-Allee ist technisch möglich - wirtschaftlich und inhaltlich macht ein Neubau aber deutlich mehr Sinn. Das ist der Kern des Grundsatzbeschlusses, den der Rat gestern mit breiter Mehrheit gefasst hat. Wir werden uns in den folgenden Schritten für die ergänzenden Nutzungen einsetzen, damit wir ein Opernhaus für alle Düsseldorfer*innen und mit echtem Mehrwert schaffen.
 
 
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Die Corona-Pandemie ist auch für den städtischen Haushalt eine enorme Herausforderung. 2020 blieb die Gewerbesteuer gut 300 Mio. Euro unter den Vor-Corona Werten. Gleichzeitig fehlen die gewohnten Ausschüttungen des Flughafens und der Messe – im Gegenteil: insbesondere der Flughafen und die Rheinbahn müssen aus dem städtischen Haushalt gestützt werden. Diesen neuen Realitäten müssen wir uns stellen.

Es gilt weiterhin, dass wir uns nicht aus der Krise sparen können, sondern mit dem Haushalt auch die Zukunftsthemen unserer Stadt bearbeiten müssen: mit dem Klimaschutzprogramm, mit neuen Maßnahmen zur Klimaanpassung und für den Schutz der Biodiversität, mit verbesserten Strukturen und mehr Tempo in der Verkehrswende, mit der Fortsetzung von sozialen und integrativen Projekte.
 
 
 
 

Klimaanpassung und Biodiversität

 
Baum-Nachpflanzungen und zusätzliche Stadtbäume, Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung, neue Trinkbrunnen, Sonnenschutz und viele weitere Projekte aus dem Klimaanpassungskonzept können wir ab dem nächsten Jahr mit einem neuen Topf von 5 Mio. Euro pro Jahr umsetzen.

 
 
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Tempo in der Verkehrswende

 
Die Haushaltspositionen für den Radwegebau mussten wir in diesem Jahr nicht erhöhen, da wir das bereits mit dem ersten schwarz-grünen Haushalt gemacht hatten. Zusätzliche Mittel und Tempo kommen über die einzelnen Beschlüsse in die Umsetzung. Beispielsweise zur ersten fast zehn Kilometer langen Fahrradleitroute, für die wir gut 14 Mio. Euro einplanen und die schon 2024 fertig sein soll (zum Vergleich: beim gut einen Kilometer langen Radweg Karlstraße vergingen sieben Jahre zwischen Beschluss und Fertigstellung).
 
 
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Kultur ist systemrelevant

 
Im Entwurf der Verwaltung waren an vielen Stellen empfindliche Kürzungen im Kulturhaushalt. Mit unseren Haushaltsanträgen nehmen wir die kritischen Kürzungen wieder zurück und setzen auf neue Akzente, beispielsweise beim asphalt Festival und rund um das Thema Foto.  Gleichzeitig nehmen wir schon die nächsten Jahre in den Blick. Denn es ist unser Ziel, nicht nur den Haushalt 2022 zu retten, sondern auch die mittelfristige Planung so aufzustellen, dass die Düsseldorfer Kulturszene zukunftsfest und noch kreativer werden kann.
 
 

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Erfolgreiche Integrationsprojekte

 
Sprachkurse, Welcome Points, Hispi – das Lernhaus, Sprach- und Kulturmittler*innen, Hilfe für psychische Stabilisierung – wir haben viele Integrationsprojekte in diesem Jahr evaluiert und nun die Fortsetzung beschlossen. Düsseldorf ist und bleibt eine internationale, eine weltoffene Stadt. Sowohl für Menschen, die auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Hunger zu uns kommen, als auch für Menschen mit internationaler Familiengeschichte, die schon länger Düsseldorfer*innen sind.
 
 
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SPLITTER
 

 Verkaufsoffene Sonntage sind jedes Jahr ein Streitpunkt im Rat. Wir haben einen differenzierten Beschluss erreicht: Sonntagsöffnung im Rahmen von Stadtteil-Festen und Stadtteil-Weihnachtsmärkten ja, aus Anlass von Großmessen und des City-Weihnachtsmarktes nein.
 Für den 2. Bauabschnitt der U81 geht sowohl die Brücken- als auch die Tunnelvariante in die Vorplanung. So kann die endgültige Entscheidung auf dieser Basis getroffen werden. Ein Bürger*innendialog wird dazu durchgeführt.
 Mit dem heutigen Beschluss zum Heinrich-Heine-Platz haben wir den Umbau für diesen zentralen Ort in der Stadt auf den Weg gebracht. Mit unseren Anträgen und unseren kritischen Auseinandersetzung mit den Entwürfen haben wir die komplexen Planungen qualifiziert. Jetzt erwartet uns ein neuer offener Platz, Begrünung, eine verbesserte Verkehrssituation und viel mehr Aufenthaltsqualität für alle Nutzer*innen.

 
News & Tipps
 

 
 
We proudly recommend - Grünfunk Podcast 
 
Im Gespräch mit grünen Kommunalpolitiker*innen möchten wir Euch die Arbeit des Kreisverbandes und der Ratsfraktion näherbringen. Aber nicht nur das tagesaktuelle Geschehen steht im Vordergrund: Wir besprechen auch Grundsätzliches zu Partei, Fraktion und Stadtrat – denn politische Bildung ist uns ein Anliegen. Alle zwei Wochen – immer montags – gibt es eine neue Folge mit unseren wechselnden Formaten: mit "Auf ein Wort" stellen sich Mitglieder aus dem Kreisverband mit ihrer politischen Arbeit vor. "Stadt.Rat.Grün. auf die Ohren" ist die Folge nach der Ratssitzung und gibt tiefere Einblicke zur aktuellen Politik im Rathaus.
Moderiert wird der Grünfunk von Stefan Schmidt und Simon Schütter. Schickt gerne Feedback und Anregungen an podcast@gruene-duesseldorf.de
 
 
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Save the Date: Fachgespräch City Logistic am 21.Januar 2022
 
2035 will Düsseldorf klimaneutral sein. Der Verkehrssektor ist bisher jedoch einer der Bereiche, in denen die Reduktion von Klimagasen nicht vorankommt. Die Umgestaltung des innerstädtischen Güterverkehrs stellt dabei einen wichtigen Teil der Mobilitäts- und Antriebswende dar. Sei es bei der direkten Belieferung von Endkunden oder Unternehmen, sei es bei der jedes Jahr wachsenden Zustellung durch Kurier-, Express und Paketdienste (KEP) – es braucht innovative Lösungen für eine klimagerechte City-Logistik.
Zum Thema City-Logistik - Mobilitätswende im städtischen Güterverkehr für Klimaschutz und Lebensqualität diskutieren wir unter der Moderation von Mirja Cordes und Kira Heyden u.a. mit PD Dr. habil. Ani Melkonyan, Jochen Kral, Dr. Judith Kurte, Rainer Kiehl und Christoph Schnier.
Die Einladung mit Zoomlink folgt im Januar.
 
 
GRÜNE Termine »
 
 
 
Schöne Weihnachtstage und bis im neuen Jahr!
 
Wir wünschen auch allen gute Weihnachtstage und eine erholsame Zeit. Kommt gut in das neue Jahr - mit viel Glück und vor allem Gesundheit.
Unsere Geschäftsstelle verabschiedet sich ab dem 23. Dezember 2021 auch in die Ferien. Ihr erreicht uns im neuen Jahr wieder wie gewohnt.
 
 
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TERMINE // SAVE THE DATES!
 

 
 
MO, 20.12.2021, 17:00 – 19:00 Uhr
Fraktionsversammlung - digital
 
 
DI, 21.12.2021, 18:00 – 19:30 Uhr

AK Umwelt - digital

 
 

FR, 24.12.2021 – SA, 08.01.2022

Weihnachtsferien
 
 

DO, 06.01.2022, 18:00 – 20:00 Uhr

AK Verkehr - digital
 
 
MO, 10.01.2022, 17:00 – 19:00 Uhr
Fraktionsversammlung - digital
 
 
MO, 10.01.2022, 19:00 – 20:30 Uhr
AK Wohnen - digital
 
 
MO, 10.01.2022, 19:00 – 20:00 Uhr
AK Schule - digital
 
 
DO, 13.01.2022, 20:00 – 21:30 Uhr
AK Sport - digital
 
 
MO, 17.01.2022, 17:00 – 19:00 Uhr

Fraktionsversammlung - digital

 
 
MO, 17.01.2022, 19:00 – 20:30 Uhr

AK Planung- digital