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Hallo und guten Tag,
 
seit fast einem Jahr leben und arbeiten wir unter besonderen Bedingungen.
Fast jede*r von uns ist im persönlichen Umfeld von Corona betroffen, kennt Erkrankte oder muss verstorbene Freund*innen, Bekannte oder Verwandte beklagen. Gemeinsam trauern wir um die Opfer, die die Corona-Pandemie in Düsseldorf und weltweit fordert.

Als Stadtrat haben wir erneut unter den besonderen Bedingungen der Pandemiebekämpfung getagt. In der Stadthalle und nur mit zwei Dritteln der normalen Fraktionsgrößen haben wir den städtischen Haushalt für 2021 beschlossen. Nur etwas mehr als zwei Wochen nach dem Start unserer Kooperation mit der CDU haben wir erfolgreich wichtige Maßnahmen unserer Kooperationsvereinbarung in die Umsetzung gebracht und die nötigen Finanzen und Personalstellen beschlossen. Wir wollen die Zukunftsthemen konsequenter und schneller angehen: Klimaschutz, Verkehrswende, Sozialer Zusammenhalt, bezahlbares Wohnen, eine vielfältige Kulturlandschaft, um nur einige zentrale Punkte zu nennen.

Auch auf die städtischen Finanzen wirkt sich die Corona-Pandemie massiv aus. Insbesondere die Einbrüche der Gewerbesteuer führen zu großen Lücken im Haushalt. Wir sind jedoch der festen Überzeugung, dass wir uns nicht aus dieser Krise sparen können. Wir wollen positive konjunkturelle Impulse für die lokale Wirtschaft setzen und wir wollen diese insbesondere mit dem Kampf gegen die Klimakrise verbinden. "Fight every crisis" - das machen wir u. a. mit zusätzlichen 60 Millionen Euro pro Jahr für kommunalen Klimaschutz deutlich.

Der erste schwarz-grüne Haushalt ist heute ein weiterer Meilenstein. Wir bauen damit auf dem erfolgreichen grünen Kommunalwahlkampf im Sommer 2020 und den intensiven Kooperationsgesprächen von November bis Januar auf. Das ist unsere Basis für die Gestaltung eins grüneren und zukunftsfesteren Düsseldorf.


Dein*e
Angela und Norbert




Düsseldorf, 04. Februar 2021 

 
 

 
THEMEN
 

 
 

Norberts Haushaltsrede: “Düsseldorf zukunftsfest machen – der Haushalt 2021 stellt die Weichen”

 
Es ist der erste Haushalt des Gestaltungsbündnisses für ein zukunftsfestes Düsseldorf. Gut zwei Wochen nach dem Start der Kooperation zwischen CDU und GRÜNEN stellen wir 44 gemeinsame Anträge zum Haushalt 2021 in der Etatsitzung des Düsseldorfer Stadtrats, mit denen wir die großen aktuellen Herausforderungen und die der Zukunft angehen werden: Klima- und Umweltschutz, Stadtgrün, Wohnen, Digitalisierung & Wirtschft, nachhaltige Mobilität & Radverkehr, sozialen Zusammenhalt & Integration sowie Kultur.
In diesem Jahr hat Norbert Czerwinski – Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – die Rede zur Etatsitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 04. Februar 2021 gehalten - Corona bedingt als Video aufgenommen.
Foto: Canva

 
 
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Klimaneutral 2035: Düsseldorf wird Klima-Hauptstadt

 
Wichtiger Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität 2035: Ab sofort nehmen wir jedes Jahr 60 Mio. Euro zusätzlich in die Hand für Klimaschutz in Düsseldorf. Für die schnellere Energetische Modernisierung städtischer Gebäude, für die Aufstockung des Förderprogramms „Klimafreundlich Wohnen“ und für ein neues Förderprogramm für Lastenräder, für die Projekte „Umwelt ins Zentrum“ und „Umweltakademie“. Weitere Maßnahmen werden wir in den kommenden Monaten angehen: Solaroffensive, Mobilitätsberatung, Ökostrom, günstigere ÖPNV-Tarife, …
 
 
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Stadtgrün und Umweltschutz

 
Damit Düsseldorf eine grüne Stadt bleibt und noch grüner wird stocken wir die Mittel für Baumpflege, Neupflanzungen und die Bewässerung um mehr als 3 Mio. Euro auf. Dazu kommen neue Maßnahmen für mehr Schatten und Hitzeschutz auf Spielplätzen und ein Pilotprojekt zur Bewässerung von Parkanlagen. Auch für die grundsätzliche Grünplanung und den Artenschutz gehen wir weitere und neue Schritte: mit 100.000 Euro pro Jahr für Grünordnungspläne in den Stadtbezirken, mit einer neuen Stelle für eine*n Biodiversitätsbeauftragte*n, mit einem städtischen Artenschutzkonzept und mit konkreten Maßnahmen für die biologische Vielfalt in Düsseldorf. 
 
 
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Beschleunigung der Verkehrswende

 
Mehr Tempo für die Verkehrswende in Düsseldorf: mit mehr Planer*innen für neue Bahnstrecken und Radwege und mit jährlich 5 Mio. Euro zusätzlich für die Umsetzung des Radhauptnetzes. Außerdem werden wir mit der städtischen "Bau-Tochter" IPM ein „Team Radwegebau“ aufbauen um die Umsetzung zu beschleunigen.
 
 
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Düsseldorf - eine soziale und weltoffene Großstadt

 
Düsseldorf bleibt eine soziale und weltoffene Großstadt. Wir schaffen vier zusätzliche Streetwork-Stellen um die aufsuchende Arbeit in der Altstadt und der Innenstadt zu stärken. Wir planen die Clearingstelle für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, weiter und bauen die Anlaufstellen und Unterstützung für Wohnungslose aus. Wir verbessern die Betreuung in den Flüchtlingsunterkünften und führen Integrationsprojekte fort: Stabilisierungsbegleitung, Welcome Points, niedrigschwellige Sprachkurse, Sprach- und Kulturmittlung. Neu ist die städtische Unterstützung für die koordinierende Arbeit des Kreises der Düsseldorfer Muslime (KDDM) und die Stabsstelle „Antidiskriminierung“ bei der Stadtverwaltung.
 
 
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Kunst- & Kulturstadt stärken

 
Die Kulturszene in Düsseldorf hat aufgrund der Corona-Pandemie viel mitmachen müssen und leidet noch immer darunter. Die akute Unterstützung von Bund, Land und Stadt muss fortgesetzt werden. Aber wir wollen auch darüber hinaus blicken: in den Sommer mit viel Kultur auf Straßen und Plätzen, in die kommenden Jahre mit zwölf zusätzlichen Lehrer*innen an der Clara-Schumann-Musikschule, mit neuen Projekten für kulturelle Bildung und mit höheren Zuschüssen für Initiativen und Projekte der Freien Szene.
 
 
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Schwarz-grüner Haushalt No 1

 
44 Anträge von GRÜNEN und CDU, insgesamt über 200 strittige Punkte, sieben Stunden Diskussion, insgesamt über drei Milliarden Euro. Der städtische Haushalt und die Haushaltsberatung des Rates lassen sich kaum in einem Newsletter darstellen. Alle Anträge,  weitere Infos findet Ihr auf unserer Webseite.
 
 
Haushalt 2021 »
 

 
RÜCKSCHAU & AUSBLICK
 
 
 
CDU & GRÜNE beschließen Kooperationsvereinbarung:  "Gestaltungsbündnis für ein zukunftsfestes Düsseldorf"   
 
Die CDU Düsseldorf und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Düsseldorf gehen für die Wahlperiode 2021 - 2025 eine Kooperation ein, um mit fortschrittlichen und sachbezogenen Lösungen die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern. Ein vertrauensvolles Miteinander ist Grundlage unserer Zusammenarbeit.
Gemeinsam wollen wir Düsseldorf zukunftsfest machen. Wir gestalten Düsseldorf als offene, nachhaltige und generationengerechte Stadt. Uns geht es darum, Lebensqualität zu mehren und Zukunfts-Chancen zu nutzen. Wir stellen die Menschen in den Mittelpunkt unseres Handelns.
 
 
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Online-Diskussion zum Lieferkettengesetz ein voller Erfolg
 
Die Resonanz auf die Veranstaltung war groß: Fast 500 Teilnehmer*innen waren dabei. Aber auch inhaltlich war die Veranstaltung ein großer Erfolg. Es gab einige unterschiedliche Positionen, gleichzeitig aber das gemeinsame Bekenntnis für ein Lieferkettengesetz. Damit war die Veranstaltung eine Handreichung zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. An dieser Stelle noch einmal ein großer Dank an alle Beteiligten. 
 
 
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Inhaltsbeschreibung
Ort, ÖPNV

 
News & Tipps
 

 
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We proudly recommend - Grünfunk Podcast 
 
Unser Podcast Grünfunk sendet weiter! In dieser großartigen Zusammenarbeit mit Stefan Schmidt und Simon Schütter aus der AG Dialog führen wir tiefergehende Gespräche mit unseren grünen Fachpolitiker*innen zur Kommunalpolitik in Düsseldorf. Mit den beiden Formaten "AUF EIN WORT MIT..." und mit "STADT.RAT.GRÜN AUF DIE OHREN" gibt uns der Grünfunk neue und sehr smarte Einblicke in Partei und Fraktion.
Alle Folgen sind daher zum Nachhören empfohlen!
 
 
Alle Folgen Grünfunk »
 
 
 
Vestärkung gesucht! Jobs im Greenteam der Ratsfraktion 
 
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf sucht eine*n Fraktionsreferent*in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und eine*n Fraktionsreferent*in Mobilität, Integration, Jugend, Sport. Die Verknüpfung mit geeigneten und sich ergänzenden Teilzeitbewerbungen zur den beiden parallel ausgeschriebenen Stellen ist möglich.
Die Vorstellungsgespräche sind für die Kalenderwoche 10 vorgesehen (08. – 12. März 2021). Wenn möglich, wünschen wir eine Besetzung der Stelle zum 1. Mai 2021.
Wir freuen uns auf Ihre / Deine Bewerbung (vorzugsweise digital) bis zum 28. Februar 2021!
 
 
Stellen-Ausschreibungen hier »
 
 
 
Lust auf ein FSJ-P ab August? Komm zu uns!
 
Im freiwilligen sozialen Jahr hast Du die Gelegenheit, das Arbeitsfeld der Politik hautnah und gründlich kennen zu lernen. Kommunalpolitik gestaltet Deine täglichen Lebensräume – in der Schule, in der Freizeit,
im Sport. Genau hier kannst Du Dich einmischen und mitmischen und (jugend-) politische Impulse setzen. Bewirb Dich jetzt bei uns in der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf eine FSJ-P Stelle ab August 2021.
 
 
Zum Flyer »
 
 
 
Ab Oktober haben wir wieder Praktikumsplätze frei!
 
Wie funktioniert die Politik vor unserer Haustür, wo wird was beschlossen? Und von wem eigentlich, kann ich mich auch beteiligen? Was bedeutet “Kommunalpolitik” überhaupt und wie können wir unserer Stadt gemeinsam verbessern? In der Geschäftsstelle der Düsseldorfer Ratsfraktion arbeitest Du mit den GRÜNEN Referent*innen und Politiker*innen zusammen und wirfst so einen Blick hinter die Kulissen von politischen Entwicklungen und verwaltungsinternen Strukturen einer Großstadt. Wir freuen uns auf Deine Bewerbung für einen Praktikumsplatz ab Oktober 2021.
 
 
 
 
 
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Kennst Du auch unseren zweiten Newsletter? Der Newsletter infoGRÜN der Partei informiert über Termine, beinhaltet Hinweise zu Aktionen und die wichtigsten Neuigkeiten im politischen Leben in Düsseldorf. Melde Dich an - wähle im Anmeldeformular infoGRÜN.
 
 
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TERMINE // SAVE THE DATES!
 

 
 

FR, 05.02.2021, 19 – 20 Uhr

HandwerksGrün - Frauen im Handwerk - digital - Link zur Veranstaltung hier  

 
 

MO, 08.02.2021, 17 – 19 Uhr

Fraktionsversammlung / FraVers - digital
 
 

DI, 09.02.2021, 17 - 19  Uhr

AK Gesundheit & Soziales - digital
 
 

DO, 11.02.2021, 17 - 19  Uhr

AK Integration - digital
 
 

MO, 15.02.2021, Rosenmontag

Keine Fraktionsversammlung
 
 

DI, 16.02.2021, 17:30 - 19:30  Uhr

AK Emanzipation - digital
 
 

MO, 22.02.2021, 17 – 19 Uhr

Fraktionsversammlung / FraVers - digital
 
 

MO, 22.02.2021, 19 - 21 Uhr

AK Wohnen - digital
 
 

MO, 01.03.2021, 17 – 19 Uhr

Fraktionsversammlung / FraVers - digital
 
 

DI, 02.03.2021, 19:30 – 21 Uhr

Heinrich Böll Stiftung Panel: Wie umgehen mit Verschwöungstheorien und Rechtspopulismus? - digital - u. a. mti Mona Neubaur GRÜNE NRW. Informationen hier
 
 

MO, 15.03.2021, 17 – 19 Uhr

Fraktionsversammlung / FraVers - digital
 
 

DO, 18.03.2021, 14 - 20 Uhr


Ratssitzung
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion Düsseldorf
Marktplatz 3
40213 Düsseldorf
Webseite
V.i.S.d.P.: Stephan Soll
CvD: Heike Rybienski
Redaktion: Leonie Atzler, Claudia Engelhardt,  Ulla Peetz, Emma Schmid, Julia Schnetger


 
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