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Hallo ,
 
aktuell dominiert ein Thema die Düsseldorfer Kommunalpolitik, das heute nicht auf der Tagesordnung der Ratssitzung stand: Das geplante (und geplatzte?) Konzert von Ed Sheeran auf den Messeparkplätzen. Für das Konzert ist nicht nur eine Veranstaltungsgenehmigung sondern auch eine Befreiung vom Bebauungsplan nötig. Trotzdem hatten der Veranstalter FKP Scorpio, die städtische Event-Tochter D.LIVE und der Oberbürgermeister das Konzert schon Anfang März als fix verkündet.
Unserer Fraktionsversammlung hat Ende Mai einstimmig entschieden, dass wir uns gegen eine Ausnahmegenehmigung für nur ein Konzert stellen. Insbesondere wegen der dafür nötigen Fällung von 104 Bäumen. Zweiter Kern-Kritikpunkt ist das Verfahren an sich. Wir hätten ein transparentes, ergebnisoffenes Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans unterstützt. In diesem Rahmen wären beispielsweise eine Umweltverträglichkeitsprüfung, die Beteiligung der Bürger*innen und eine insgesamt größere Transparenz gesichert gewesen.
Nachdem sich diese Woche auch die CDU – aus anderen Gründen als wir – gegen die Ausnahmegenehmigung ausgesprochen hat, läuft die Debatte vor und hinter den Kulissen auf Hochtouren. Einiges wird dabei verzerrt oder lückenhaft dargestellt. Einiges, was längst nicht eindeutig ist, wird als fix präsentiert. Wenn Ihr Fragen zum Verfahren und zu unserer Position habt, meldet Euch gerne bei uns.

Eure, Angela und Norbert

Düsseldorf, 14. Juni  2018
 
 

 
THEMEN
 
 
Water
 
Freihandelsabkommens mit Japan hat Chancen und Risiken!
 
Die EU hat mit Japan ein Freihandelsabkommen verhandelt und dabei anscheinend wenig aus den Protesten gegen TTIP und CETA gelernt: Es ist intransparent und ohne ausreichenden Schutz der Daseinsvorsorge. Mehr Infos von Sven Giegold hier. Für Düsseldorf bietet Freihandel mit Japan wirtschaftliche Chancen aber eben auch Risiken - insbesondere bei der Wasserver- und -Entsorgung. Unsere Anfrage dazu zeigt, dass wir aktiv bleiben müssen. (Grafik: right2water.eu/de)
 
 
Anfrage und Antworten »
 
 
 
Resettlement: Geflüchtete sind willkommen
 
Weltweit sind Millionen Menschen auf der Flucht. Viele davon auf lebensgefährlichen Routen, z. B. über das Mittelmeer. Wir unterstützen daher das Resettlement-Programm der EU, über das besonders schutzbedürftige Menschen direkt aus den Flüchtlingslagern gerettet werden. Deutschland nimmt 10.000 Geflüchtete auf; 60 davon kämen nach dem rechnerischen Schlüssel nach Düsseldorf. Auf unsere Initiative hat die Ampel beantragt, dass wir 200 Menschen zusätzlich aufnehmen können und wollen. (Foto: www.duesseldorf.de)
 
 
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Neue Litfass-Säulen: städtische Blockade von Rad- und Gehwegen?
 
Nach unserer Empörung über die Versperrung des Radwegs in der Prinzenallee dürfen wir jetzt auf Einhaltung der Rad- und Fußwegbreiten hoffen. Wir stellen einen entsprechenden Antrag im OVA am 20.06. Eine Liste neuer Standorte haben wir auf unsere Ratsanfrage bekommen. Jetzt heißt es: Augen auf. (Foto: Schicke Mütze)
 
 
Anfrage und Antworten »
 
 
Musikschule
 
Entwicklungskonzept Clara-Schumann-Musikschule
 
Seit Jahren gibt es an der städtischen Musikschule eine lange Warteliste, die Kinder und Eltern frustriert. Wir wollen die Musikschule weiterentwickeln, damit möglichst alle Kinder in Düsseldorf ein Instrument lernen können – an der Musikschule und darüber hinaus. Dazu sind Kooperationen nötig und Reformen in der Musikschule. (Foto: Wiki Commons)
 
 
Antrag GRÜNE, SPD, FDP »
 
 
Mahn-+Gedenkstätte
 
Stärkung Bildungsarbeit Mahn - und Gedenkstätte
 
Die Mahn- und Gedenkstätte leistet extrem wichtige Arbeit in der historisch-politischen Bildung. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen haben wir sie beauftragt, möglichst alle Schulklassen zu erreichen. (Foto: www.duesseldorf.de)
 
 
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Hafen Reisholz
 
Bebauung am Hafen Reisholz steuern
 
Kommunalpolitik paradox: Alle Fraktionen sind gegen ein Bauvorhaben und doch muss die Stadt es aus juristischen Gründen genehmigen. So geschehen beim neuen Logistiker Am Trippelsberg 100 im Hafen Reisholz. Um solche Zwänge in Zukunft zu vermeiden, hat der Rat auf unsere Initiative die Verwaltung beauftragt, Gegenmaßnahmen zu prüfen. (Bild: duesseldorf.de)
 
 
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RATSSPLITTER
 
 
Stadt verbucht 2017 hohen Überschuss: Die Finanzpolitik der Ampel wirkt: 2017 hat Düsseldorf ca. 50 Mio. Euro Überschuss gemacht. Zusätzlich spült ein Sondereffekt aus dem „Kanal-Deal“ knapp 200 Mio. Euro in die Ausgleichsrücklage. Gleichzeitig konnten höhere Rückstellungen für Investitionen gebildet werden. Mehr in unserer PM.
 
 
 
Neubau Jugendfreizeitstätte (JFE) in Garath: Wir freuen uns, dass es im Frühjahr 2020 an der Theodor-Litt-Straße für Kinder und Jugendliche eine neue JFE geben wird. Die derzeitigen Gebäude können aufgrund baulicher Mängel nur zur Hälfte genutzt werden, die verbliebenen Räume reichen für bedarfsgerechte Angebote bei weitem nicht aus.
 
 
 
Verkaufsoffener Sonntag: Erneut haben wir über die rechtlichen und wirtschaftlichen Hintergründe eines verkaufsoffenen Sonntags debattiert. Wir wollen einen neuen Düsseldorfer Kompromiss, da die Regelung der Landesregierung keine Rechtssicherheit bietet.
 
 
 
Blau-Grüner Ring: Mit dem Beschluss zum "Blau-Grünen Ring" haben wir heute einstimmig die Verwaltung beauftragt, einen Wettbewerb mit großer Bürgerbeteiligung durchzuführen. Ziel ist eine Vernetzung von Kunst- und Kultureinrichtungen mit dem städtebaulichen Umfeld. Wir freuen uns auf ein erlebbares Gesamtbild der Kultur- und Stadtlandschaft.
 
 

 
WAR WAS? // GRÜNE RÜCKSCHAU
 
 
 
Ed Sheeran und das Open-Air Gelände
 
Ein desaströses Verfahren, dass Düsseldorfs Image schadet. Der OB und die Event-Firma D.LIVE haben das Konzert von Ed Sheeran angeworben, angekündigt und gefeiert - bevor die rechtliche Lage geklärt war. Es geht um mehr als die Genehmigung der Veranstaltung. Es geht um die Fällung von 104 Bäumen für ein Konzert. Es geht um eine Befreiung vom gültigen Bebauungsplan für eine erstmalige Nutzung dieser Fläche. Das ist auch für Konzertveranstalter kein Alltagsgeschäft.
 
 
GRÜNE Position Open Air Gelände »
 
 
#DUSnach8 - Fachgespräch
 
#DUSnach8 - Rückschau Fachgespräch Nachtkultur
 
Unser 1. Beteiligungsformat für die Akteure*innen der Nacht hat einiges zu Tage gebracht. Insbesondere fehlt in der Stadtverwaltung ein konzeptionelles Management der sogenannten Nachtökonomie. Der Twitter-Thread #DUSnach8, mehrere Themenbeiträge bei Facebook und ein Video fassen ein (Zwischen-)Fazit zusammen.
Das Interesse an Nachfolgeterminen und an einer Düsseldorfer Fachkonferenz zum Thema besteht. Danke nochmals all unseren Gäste, die sich so offen beteiligt haben und an stadtnachacht - wir bleiben weiter dran am Thema!
Danke an "Film und Fotografie" von Christoph Janetzko.
 
 
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NEWS DER FRAKTION
 
 
GRN DUS
 
Dreamteam Greenteam
 
Willkommen im Team! Bis zu den Sommerferien unterstützt uns die 17-jährige Abiturientin Andrea Berke aus Krefeld in der Düsseldorfer Kommunalpolitik.
 
 
Zum Greenteam »
 
 
Sommertouren
 
GRÜNE Sommertouren 2018
 
Das Sommerloch: Gähnende Leere, Berichte über Krokodile in Badeseen, Fußball WM vorbei und Bundesliga noch nicht gestartet?
Wir hätten da was: Kommt mit zu unseren GRÜNEN Sommerterminen. Wir bieten Einblicke, Ausflüge, Diskussionen und Austausch. Nicht so formal wie die Kommunalpolitik im Stadtrat, aber immer zu interessanten Themen.
 
 
Termine 2018 »
 

 
NEWS AUS DER OSTSTRASSE // BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNE Partei
 
 
GRN DUS
 
Kreisverband
 
Auch die Arbeitsgemeinschaften (AG) des  GRÜNEN Kreisverbands sind aktiver denn je. Wir möchten hierauf aufmerksam machen. Vielleicht ist auch für Dich das passende Angebot dabei. Alle Infos und Ansprechparter*innen hier!
Übrigens, wer den Newsletter der Partei mit Terminen, Hinweisen zu Aktionen und den wichtigsten Neuigkeiten im politischen Leben in Düsseldorf abonniert, ist immer top informiert. Wähle im Anmeldeformular INFOGRÜN.
 
 
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TERMINE // SAVE THE DATES!
 
 
 
FR, 15. Juni - 19.00 Uhr Kreisgeschäftsstelle Oststr. 41-43
AG UWN (Umwelt, Wirtschaft, Nachhaltigkeit)
 
 

FR, 15. Juni - SA,16. Juni

Stadthalle Troisdorf

Ordentliche Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW
 
 
SO, 17. Juni – SA, 7. Juli 2018   STADTRADELN- GRÜNES Team
Anmelden geht ab sofort, online!
 
 
MO, 18. Juni, 19.00 - 21.00 Uhr,
dreiRaum Bistro, Volksgartenstraße 15, 40227 Düsseldorf
AG MIG - Migration, Integration, Gelebte Vielfalt
 
 
DI, 19. Juni, 19.00 - 21.00 Uhr,
Hohenzollerstraße 15, Düsseldorf
AG gegen Rechts
 
 
FR, 22. Juni, 17.30 - 19.00 Uhr,
Fraktionsgeschäftsstelle, 2. OG
AK-Umwelt
 
 
SO, 24. Juni, 10.00 Uhr
Start: Höherweg 100
GRÜNE Sommertour zum Radschnellweg Düsseldorf - Erkrath - Wuppertal
 
 
MO, 25. Juni, 19.00 Uhr,
Fraktionsgeschäftsstelle, 2. OG
AK-Planung
 
 
DO, 28. Juni, 17.00 - 19.00 Uhr Fraktionsgeschäftsstelle, 2. OG

AK Gesundheit & Soziales
 
 
DO, 28. Juni, 20.00 - 22.00 Uhr,
Hüttenstraße 150, 40227 Düsseldorf,
AG Öffentlichkeitsarbeit
 
 
SA, 30. Juni, 11.00 - 14.00 Uhr     Start: Bushaltestelle „S-Bahnhof Eller“
Wanderung durch den Eller Forst
 
 
SA, 30. Juni, 12.00 - 14.00 Uhr Heidelberger Straße, 40229 Düsseldorf
Eröffnung Skatepark Eller
 
 
SO, 08. Juli, 11.00 - 15.00 Uhr
Unterbacher See
Am Kleinforst 300, Düsseldorf
GRÜNES Sommerfest mit Beachvolleyball
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion Düsseldorf
Marktplatz 3
40213 Düsseldorf
www.gruene-duesseldorf.de

 
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